Allgemeine Geschäftsbedingungen
- Geltungsbereich und Allgemeine Hinweise
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden: „Geschäftsbedingungen" regeln die Rechtsbeziehungen zwischen der SOGLIO (Deutschland) GmbH und deren Kunden in Bezug auf Lieferung von Waren der SOGLIO (Deutschland) die im Internet über die Webseite www.soglio-produkte.de der SOGLIO (Deutschland) GmbH präsentiert werden (im Folgenden: „Warenlieferungen").
Sämtliche Lieferungen und Leistungen von der SOGLIO (Deutschland) GmbH erfolgen aufgrund der nachfolgenden Geschäftsbedingungen. Soweit nicht schriftlich etwas Abweichendes vereinbart ist, gelten diese Geschäftsbedingungen ausschließlich; entgegenstehende oder von diesen Geschäftsbedingungen abweichende Bestimmungen des Kunden werden nicht anerkannt.
Es gelten jeweils die zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Geschäftsbedingungen der SOGLIO (Deutschland) GmbH.
Die SOGLIO (Deutschland) GmbH schließt ausschließlich Verträge mit Personen die voll geschäftsfähig sind. Es können keine Aufträge von Personen angenommen werden, die beschränkt geschäftsfähig sind und eine Einwilligung des gesetzlichen Vertreters beifügen.
- Warenpräsentation, Bestellungen, Vertragsschluss
Sämtliche Angebote der SOGLIO (Deutschland) GmbH im Internet stellen eine unverbindliche Einladung an den Kunden dar, bei SOGLIO (Deutschland) GmbH ein entsprechendes Kaufangebot zu unterbreiten.
Durch die Bestellung der gewünschten Waren im Internet per E-Mail oder auf dem Postweg, gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab.
Der Kunde hat die Möglichkeit, auf der o. g. Webseite Produkte auszuwählen und zu bestellen.
Hinsichtlich jedes Produktes erhält der Kunde eine gesonderte Produktbeschreibung auf der jeweiligen Webseite.
Der Kunde kann die von ihm gewünschten Produkte auf der Webseite anklicken. Diese werden in einem virtuellen Warenkorb gesammelt und der Kunde erhält zum Ende des Einkaufs eine Zusammenstellung der Produkte zum Gesamtpreis inklusive Mehrwertsteuer.
Vor Versendung der Bestellung ermöglicht die SOGLIO (Deutschland) GmbH dem Kunden, die Bestellung auf ihre inhaltliche Richtigkeit insbesondere auf Preis und Menge zu überprüfen und gegebenenfalls zu korrigieren.
Ein Vertragsschluss und damit eine vertragliche Bindung über die einzelnen Leistungen kommt jedoch dann zustande, sofern die SOGLIO (Deutschland) GmbH die Bestellung des Kunden per Telefon/Fax/Karte bestätigt hat.
- Vertragsgegenstand
Vertragsgegenstand sind die im Rahmen der Bestellung vom Kunden spezifizierten und der Bestellung (oder der Auftragsbestätigung) genannten Waren und Dienstleistungen zu den im Web-Shop genannten Endpreisen.
Fehler und Irrtümer sind vorbehalten. Insbesondere was die Warenverfügbarkeit betrifft.
- Beschaffenheit
Die Beschaffenheit der bestellten Waren ergibt sich aus den Produktbeschreibungen über www. soglio-produkte.de.
Abbildungen auf der Internetseite geben die Produkte gegebenenfalls nur ungenau wieder.
Insbesondere Farben können aus technischen Gründen abweichen. Bilder dienen lediglich als Anschauungsmaterial und können vom Produkt abweichen. Technische Daten, Gewicht-, Maß- und Leistungsbeschreibungen sind so präzise wie möglich angegeben, können aber die üblichen Abweichungen aufweisen. Die hier beschriebenen Eigenschaften stellen keine Mängel der von der SOGLIO (Deutschland) GmbH gelieferten Produkte dar.
- Preise
Es gelten die Preise, welche zum Zeitpunkt der Bestellung auf der Internetseite, www.soglio-produkte.de angegeben sind. Sofern die Mehrwertsteuer nicht explizit ausgewiesen ist, verstehen sich alle Preisangaben ohne Mehrwertsteuer, sowie vergleichbaren Steuern und Abgaben; diese sind vom Kunden zu tragen.
Alle angegebenen Preise verstehen sich ohne Kosten für Verpackung und Versand.
- Versandkosten
Es werden die aktuellen Porto- und Verpackungskostenanteile gemäß Webshop www.soglio-produkte.de verrechnet.
- Lieferung
Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Adresse. Jede Lieferung steht unter dem Vorbehalt, dass die SOGLIO (Deutschland) GmbH selbst rechtzeitig und ordnungsgemäß beliefert wird. Die Lieferung ist abhängig von der Verfügbarkeit der Produkte. Lieferzeiten und Termine sind nur verbindlich, sofern sie mit dem Kunden schriftlich und ausdrücklich vereinbart und als verbindlich bezeichnet werden.
Andernfalls gelten Lieferzeiten und Termine nur als Benachrichtigung und inspizieren keine definitive Zusage für einen Fix- oder Fälligkeitstermin. Ohne anderslautende Auftragsbestätigung erfolgt der Versand in der Regel ca. 5 bis 10 Tage nach Bestelleingang. Erreicht eine Lieferung den Kunden nicht innerhalb 14 Tagen, sollte sich dieser mit der SOGLIO (Deutschland) GmbH in Verbindung setzen.
- Zahlungsbedingungen
Die SOGLIO (Deutschland) GmbH stellt dem Kunden für die bestellte Ware eine Rechnung aus, die ihm bei Lieferung der Ware ausgehändigt wird. Die SOGLIO (Deutschland) GmbH liefert gegen Vorkasse oder Rechnung.
Bei Lieferung gegen Rechnung sind alle Rechnungsbeträge spätestens 30 Tage nach Zugang der Rechnung zu zahlen.
Preise auf der Rechnung sind stets Endkundenpreise inklusive Mehrwertsteuer.
Bei Zahlungsverzug ist der Kunde verpflichtet, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz an die SOGLIO (Deutschland) GmbH zu bezahlen. Es sei denn, dass die SOGLIO (Deutschland) GmbH einen höheren Zinssatz nachweisen kann.
- Gefahrübergang
Soweit mit dem Kunden nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde, erfolgen sämtliche Lieferungen auf Kosten und Gefahr des Kunden; die Gefahr geht mit der Übergabe an das von der SOGLIO (Deutschland) GmbH beauftragte Versandunternehmen auf den Kunden über.
- Eigentumsvorbehalt
Die von der SOGLIO (Deutschland) GmbH an den Kunden gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Erfüllung sämtlicher der SOGLIO (Deutschland) GmbH gegen den Kunden aus dem Verkauf der Waren zustehenden Ansprüche Eigentum der SOGLIO (Deutschland) GmbH.
- Mängelansprüche
Die SOGLIO (Deutschland) GmbH gibt keine Garantie für die Beschaffenheit der von ihr an den Kunden gelieferten Waren. Insbesondere haben die auf der Webseite der SOGLIO (Deutschland) GmbH wiedergegebenen Produkt- oder Warenbeschreibungen nicht den Charakter einer Garantie.
Im Falle von Mängeln richten sich die Ansprüche des Kunden auf Nacherfüllung, Minderung und Rücktritt vom Vertrag nach den gesetzlichen Vorschriften. Schadenersatz kann nur unter den Voraussetzungen des nachstehenden § 12 verlangt werden.
Die Verjährungsfrist für Gewährleistungsansprüche des Kunden beträgt bei Verbrauchern bei neu hergestellten Waren zwei Jahre, bei gebrauchten Sachen ein Jahr. Gegenüber Unternehmern nach § 14 BGB beträgt die Verjährungsfrist generell ein Jahr.
- Haftungsbeschränkung
Vorbehaltlich des nachstehenden § 12 Abs. 2 und 3 sind Schadensersatzansprüche des Kunden, gleich aus welchem Rechtsgrund, sowie seiner Ansprüche auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen der Höhe nach (a) bezüglich gelieferter schadensursächlicher Waren auf einen Betrag in Höhe des diesbezüglich vereinbarten Preises beschränkt und (b) und im Übrigen ausgeschlossen.
Die Haftungsbeschränkung gem. § 12 Abs. 1 gilt nicht, sofern die Schadensursache auf einer grob fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung oder auf einer zumindest fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten beruht; im Fall der fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung jedoch der Höhe nach auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt.
Die Haftungsbeschränkung gem. § 12 gilt ferner nicht für Schäden aus Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, bei einer Haftung nach dem Produkthaftungsgesetzt oder soweit die SOGLIO (Deutschland) GmbH einen Mangel arglistig verschwiegen oder ausnahmsweise eine Garantie übernommen hat.
- Widerrufsrecht des Verbrauchers
Ist der Kunde Verbraucher und hat er mit der SOGLIO (Deutschland) GmbH einen Vertrag unter ausschließlicher. Verwendung von Fernkommunikationsmitteln, insbesondere per Telefon, E-Mail oder Fax oder über die Internetseite von SOGLIO (Deutschland) GmbH geschlossen, so hat er das nachfolgend beschriebene Widerrufsrecht.
Widerrufsbelehrung:
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder -wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird- durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei wiederkehrender Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gern. Art. 246 Abs. 2 i. V. m. § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB, sowie unserer Pflichten gem. § 312 g Abs. 1 S. 1 BGB i. V. m. Art. 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an: SOGLIO (Deutschland) GmbH Hauptstr. 29, D-79807 Lottstetten, mail@soglio-produkte.de.
Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzung oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf die Gefahr von auf SOGLIO (Deutschland) GmbH zurückzusenden. Sie haben regelmäßig die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückgesendeten Sache einen Betrag von 40,00 € nicht übersteigt oder wenn sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilleistung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufsbelehrung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung.
- Höhere Gewalt
Für den Fall, dass die SOGLIO (Deutschland) GmbH die geschuldete Leistung aufgrund höherer Gewalt, insbesondere Krieg, Naturkatastrophen, nicht erbringen kann, ist die für die Dauer der Hinderung von ihrer Leistungspflicht befreit.
Ist die SOGLIO (Deutschland) GmbH die Ausführung der Bestellung bzw. Lieferung der Ware länger als einen Monat aufgrund höherer Gewalt unmöglich, so ist der Kunde zum Rücktritt vorn Vertrag berechtigt.
- Weiterverkauf
Bitte setzen Sie sich mit uns in Verbindung falls Sie interessiert sind, die Produkte von SOGLIO weiterzuverkaufen. Ohne die schriftliche Zusage von SOGLIO (Deutschland) ist es nicht erlaubt, mit Soglio-Produkten zu handeln.
Die Preis-, Bestell- und Konditionenliste für Bezüge für Wiederverkäufer (Deutschland) erhalten Sie auf Anfrage.
- Datenschutz
Siehe separate Datenschutzerklärung.
- Schlussbestimmungen
Für die Geschäftsbedingungen und die zwischen der SOGLIO (Deutschland) GmbH und dem Kunden abgeschlossenen Verträge gilt das Recht der BRD unter Ausschluss des UN-Übereinkommens über den internationalen Warenkauf.
Sofern der Besteller nicht Verbraucher ist oder seinen Wohnsitz außerhalb Deutschlands hat, wird als ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten zwischen dem Kunden und der SOGLIO (Deutschland) GmbH der Sitz von der SOGLIO (Deutschland) GmbH vereinbart.
Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Änderung dieser Schriftformklausel
Sollten einzelne oder mehrere Bestimmungen dieser AGB's unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Gültigkeit der Geschäftsbedingungen im Übrigen nicht berührt.
D-79807 Lottstetten, 2013